Koalitionen

Wer alles kein Problem mit Links hat

© Philippe Lissac/Picture-Alliance Die Faust erhoben zum Kampf: In Frankreich und Polen sieht man die Linken nicht als Gefahr.
Während in Deutschland heftig über den Umgang mit der Linken gestritten wird, stellt sich für andere diese Frage nicht. Im europäischen Ausland gehören Bündnisse mit Linken und Ex-Kommunisten längst zum Alltag.

Frankreich
In Frankreich existieren neben der Sozialistischen Partei (PS) noch ein halbes Dutzend weiterer Parteien im linken Spektrum. Diese gelten bereits seit Jahrzehnten als koalitionsfähig. Der 1981 gewählte Präsident Francois Mitterrand holte zeitweise sogar mehrere kommunistische Minister in seine Regierung.

Premierminister Lionel Jospin, ebenfalls aus der PS, bildete von 1997 bis 2002 eine Regierung der "pluralistischen Linken". Seine Koalition umfasste neben den Grünen auch die Kommunistische Partei sowie die linken Splittergruppen MRC und PRG. Die beiden Linksaußen-Gruppierungen verbündeten sich dann im vergangenen Jahr bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen erneut mit den Sozialisten.

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In Polen wurden die Linken nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Regimes bald wieder salonfähig. Aleksander Kwasniewski, der bereits vor 1989 Minister war, wurde 1995 der dritte Präsident im demokratischen Polen. Sein früherer Kollege Jozef Oleksy stieg zeitgleich zum Regierungschef auf. Die sozialdemokratische SLD, die direkt aus der bis 1989 regierenden kommunistischen POUP hervorging, war bereits an verschiedenen Regierungen beteiligt. Normalerweise koalierte sie mit der Bauernpartei PSL, die nun zum rechtsliberalen Regierungsbündnis von Ministerpräsident Donald Tusk gehört.

Italien
Zur Mitte-Links-Koalition, mit der Romano Prodi bis Anfang Februar diesen Jahres Italien regierte, zählten auch zwei kommunistische Parteien. Die Rifondazione Communista war mit 41 Abgeordneten immerhin zweitstärkste Gruppe in der Koalition nach Prodis Bündnis Ulivo. Die Communisti Italiani stellte 16 Parlamentsmitglieder. Auch die größte derzeitige Mitte-Links-Partei, die Demokratische Partei (PD) von Walter Veltroni, ging teilweise aus Kommunisten hervor. Bei den kommenden Wahlen können die rein kommunistischen Parteien laut jüngsten Umfragen jedoch nur mit wenigen Wählerstimmen rechnen. Die PD erklärte bereits im Vorfeld, nicht mit ihnen koalieren zu wollen.

AFP