| Interview zum klassenkämpferischen Block auf der 1. Mai Demonstration des DGB in Berlin Donnerstag 23. April 2009 |  |
 TopNews, Bewegungen, Berlin | |
| Auf der diesjährigen 1. Mai Demonstration des DGB in Berlin wird es auch einen klassenkämpferischen Block geben. Im folgenden Interview erläutert eine Mitorganisatorin was mit dem Block bezweckt werden soll und warum es sinnvoll ist am 1. Mai auch zur DGB-Demo zu gehen.  |
Mittwoch, 29. April 2009
online zeitung - scharf links
Montag, 27. April 2009
Es brodelt etwas in Europa
Europas Führung fürchtet soziale Unruhen
19. März 2009, 17:54 Uhr
Es brodelt in der Europäischen Union. Die Menschen haben Angst vor Arbeitslosigkeit und sozialem Abstieg. Und sie sind wütend auf die Politiker. Die jedoch verstricken sich auf europäischer Ebene in technische Details. Weil es nicht vorwärts geht, wächst jetzt die Angst vor sozialen Unruhen. Die Protestwelle rollt bereits.
Zum Abschluss eines Protesttages gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung ist es in Paris zu Ausschreitungen gekommen. Rund 500 Demonstranten griffen auf der Place de la Nation Polizisten mit Steinen und Flaschen an und setzten Müllcontainer in Brand, wie die Behörden mitteilten. Dabei wurden neun Beamte verletzt. Die Polizei nahm etwa 300 Demonstranten fest und leitete in 49 Fällen ein Strafverfahren ein.
In ganz Frankreich beteiligten sich bis zu drei Millionen Menschen an Streikaktionen und rund 200 Protestmärschen. Sie warfen der Regierung von Staatspräsident Nicholas Sarkozy Versagen in der Wirtschaftskrise vor und forderten eine Ausweitung der Staatsausgaben. Die Regierung hat dies abgelehnt.
Während in Paris gekämpft wird, sitzten im Brüsseler Europaviertel 26 Männer und eine Dame im achten Stockwerk eines braunen Betonbaus, Ober in schwarzer Livree servieren Filet und Rotwein. Am Tisch speisen die 27 Regierungschefs der Europäischen Union. Sie zanken um Kommas, sie streiten über den Unterschied zwischen „langfristigen“ und „kurzfristigen“ Konjunkturspritzen. Draußen, in Europa, tobt die schlimmste Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Angela Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin, ist angespannt. Sie will an diesem Abend durchpauken, dass zig Millionen Euro aus einem Fünf-Milliarden Euro-Hilfspaket der EU-Kommission nicht in Energieprojekte, sondern in die Portemonnaies der deutschen Milchbauern fließen.
Für Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker sind die deutschen Bauern weit weg. Er kämpft für den Finanzplatz Luxemburg und gegen „schwarze Listen“ der OECD. „Luxemburg ist kein Steuerparadies. Wir stehen nicht unter deutschem oder französischem Kommando, sondern tun das, was wir für richtig halten“, sagt er.
„Das ist doch alles Gewäsch und Kleinkram“, meint ein Brüsseler Spitzenbeamter. „Die EU veranstaltet einen Gipfel nach dem anderen, aber sie hat keine Strategie, die den Menschen und den Märkten Vertrauen gibt.“
Die EU erwartet in diesem Jahr 3,5 Millionen Arbeitslose mehr, im kommenden Jahr soll jeder zehnte der 225 Millionen Beschäftigten in Europa arbeitslos sein. Das ist jetzt überall zu lesen, das sagt jeder EU-Politiker in Interviews. Es sind kalte Zahlen, sehr exakt, aber sie beschreiben nicht, was das bedeutet für das Leben der Menschen.
Gewerkschaften machen Druck
In Brüssel geht die Angst um. Immer wieder haben hohe EU-Beamte in den vergangenen Wochen bei internen Diskussionen davor gewarnt, dass im Herbst „soziale Unruhen“ in Europa ausbrechen könnten. Besonders gefährdet: Irland, Großbritannien, Griechenland und einige osteuropäische Staaten. Die EU-Strategen rechnen damit, dass die Arbeitslosigkeit ab Mai hochschnellen wird – dann laufen viele Förderprogramme aus und etlichen Unternehmen fehlt langsam das Geld. „Ich fürchte eine soziale Krise, die vor allem durch Massenarbeitslosigkeit geprägt sein wird“, warnt Europas dienstältester Regierungschef Juncker. Und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso pflichtet bei: „Es wäre ein fundamentaler Fehler zu glauben, die EU müsse nur auf Finanzmarktregulierung achten.“
Stand Umfrage
Auch die Gewerkschaften drängen zur Eile. „Ich fürchte, dass es in einigen Ländern schon bald zu erheblichen sozialen Verwerfungen kommt, wenn die EU-Staaten bei ihren Ausgaben nicht nachlegen und mehr Geld in arbeitsmarktpolitische Maßnahmen investieren“, sagt Reiner Hoffmann, stellvertretender Generalsekretär des Europäischen Gewerkschaftsbundes. Die Gewerkschaften fordern höhere Ausgaben für Kurzarbeit und Umschulungen.
Und sie machen Druck. Anfang April, erzählt Hoffmann, werden in Rom rund eine Million Demonstranten erwartet, mindestens 200.000 Menschen werden Mitte Mai nach Brüssel kommen. „Sie wollen nicht die Opfer der Krise sein“, sagt Hoffmann.
Es brodelt etwas in Europa
Während die EU-Staats- und Regierungschefs gestern Abend noch am Rotwein nippen, wickeln 300 Kilometer südwestlich von Brüssel Hunderttausende ihre Plakate und Fahnen zusammen. Frankreich hat seinen zweiten Massenstreik binnen Jahresfrist gesehen. Ende Januar gingen 2,5 Millionen Menschen auf die Straße; jetzt sind es noch einmal Zehntausende mehr.Samstag, 25. April 2009
"Prüfet aber alles, und das Gute behaltet!"
Evangelischer und katholischer Religions- und anderer Bekenntnisunterricht ist für die religiöse Bildung unverzichtbar. Er wird in Berlin nach wie vor von der 1. bis zur 13. Klasse bei freiwilliger Teilnahme angeboten und erteilt.
Das für die 7. bis 10. Klassen eingeführte gemeinsame Fach Ethik fördert das gegenseitige Kennenlernen und Verstehen verschiedener Kulturen in ein- und dem selben Klassenverband. Der Anteil von Religionskunde dabei sollte erweitert werden. Für die Persönlichkeitsentwicklung der jungen Menschen kommt es in beiden Fächern entscheidend auf offene und authentische Lehrpersonen an.
Gegenseitige Verständigung zwischen den verschiedenen Religionen und Weltanschauungen ist Inhalt und Lernziel des Ethikunterrichtes in einem Alter, in dem junge Menschen auf der Grundlage des in den Klassen 1-6 Gelernten ihre eigene Identität suchen.
Wir müssen die Absolutheitsansprüche religiöser und weltanschaulicher Bekenntnisse abbauen, wenn wir miteinander auskommen wollen.
Ethik- und konfessioneller Religions- und Weltanschauungsunterricht sind keine Alternativen.
Sie haben unterschiedliche Aufgaben und dürfen deshalb nicht zur Wahl gestellt werden!
+++
"Prüfet aber alles, und das Gute behaltet!"
(1.Thess.5,21)
+++
Dienstag, 21. April 2009
www.linksaktiv.de
Lieber Frank,
jetzt sind wir gefragt! Während andere Wohltaten verkünden und über die Köpfe der Beschäftigten hinweg Lösungen versprechen, wollen wir den Betroffenen ein Angebot zu gemeinsamer Aktivität machen. Dafür brauchen wir Deine Hilfe:
EXKLUSIV FÜR LINKSAKTIV: Aufruf von Klaus Ernst zu den Aktionen am 30.April unter http://blog.die-linke.de/2009/04/videobotschaft-von-klaus-ernst-zum-kommenden-aktionstag-30-april/
Aktionstag am 30.April 2009
Die politische Osterpause ist vorüber – ab jetzt geht der Blick in Richtung 30. April und darüber hinaus. An diesem Tag wird ein weiterer Aktionstag der „Schutzschirm für Menschen“-Kampagne stattfinden. Anlässlich des 1. Mai und der Gewerkschaftsdemo am 16. Mai in Berlin, wollen wir einen betrieblichen Schwerpunkt setzen. Insgesamt wollen wir in 80 Großbetrieben 80.000 Menschen mit der Aufforderung erreichen, sich aktiv für ihre eigenen Interessen einzusetzen. Damit wir, wie bei den letzten Aktionstagen, mit unseren Forderungen an möglichst vielen Orten präsent sind und viele neue Aktive gewinnen brauchen wir dich!
Wenn Du dich daran beteiligen willst (etwa bei einen Großbetrieb in deiner Nähe eine Aktion machen) dann melde Dich möglichst bis Dienstag, den 21. April, 20 Uhr unter mobilisierung@die-linke.de oder 030-24009-999.
Das Gesamtkonzept für den Aktionstag findest Du hier: http://blog.die-linke.de/wp-content/uploads/terminplan-30april-1mai-16mai.pdf
16. Mai: Mach mit beim TEAM DER 200
Am 16. Mai mobilisiert der DGB erstmals unter dem Motto „Die Krise bekämpfen. Sozialpakt für Europa! Die Verursacher müssen zahlen“ (http://sechzehnter-mai.verdi.de/) zu einer bundesweiten Demonstration zur Weltwirtschaftskrise. An diesem Tag wollen wir als LINKE Gesicht zeigen und neue Aktivistinnen und Aktivisten gewinnen. Wir haben uns das Ziel gesetzt ein TEAM DER 200 aufzustellen: 200 Aktive und jede und jeder stellt sich die Mission mit je 30 Demoteilnehmern aktivierend ins Gespräch kommen. So können wir 6000 GewerkschafterInnen erreichen!
Wer jetzt schon weiß, dass er auf der Demo beim Linksaktiv-Team mithelfen will, kann sich bei uns melden: benjamin.cers@die-linke.de oder 030-24009999.
Mit besten Grüßen aus dem Berliner Wahlquartier
Dein Linksaktiv-Team
DIE LINKE.
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Tel.: 030 / 24009-557
P.S.: Hier noch ein Link zu einem Entwurf für eine Einladung zum Aktiventreffen: http://blog.die-linke.de/wp-content/uploads/flugblattentwurf-fur-aktiventreffen-nach-dem-1mai.doc
Und nochmal ein Link zu den Materialien: http://blog.die-linke.de/2009/04/materialien-fur-den-30-april/
letzte Aktion Flyer verteilen:
Sonntag, 5. April 2009
Plusminus durchleuchtet
Unser heutiger Bericht beschäftigt sich mal wieder mit der Hypo Real Estate. Eine scheinbar unendliche Geschichte, die immer wieder, wie auch die Hypo Real Estate, neu belebt wird.
Immer unüberschaubar ist das Milliardenloch Hypo Real Estate. Warum aber versuchen unsere Politiker auf "Teufel komm raus" das marode Unternehmen zu retten. Steht vielleicht zu viel auf dem Spiel.
Immer unüberschaubar ist das Milliardenloch Hypo Real Estate. Warum aber versuchen unsere Politiker auf "Teufel komm raus" das marode Unternehmen zu retten. Steht vielleicht zu viel auf dem Spiel.
Neues von der Hypo Real Estate
Angst ist, wie immer, ein schlechter Ratgeber. Wenn dann aber ein so marodes Unternehmen gerettet werden soll, kann man auch auf die Idee kommen, dass einige führende Politiker eigene Interessen verfolgen. Oder was steckt hinter dem krampfhaften Rettungsversuch der HRE.
Immer wieder wird das Argument von der Politik angeführt, die Bank sei 'systemrelevant' und müsse gerettet werden. Ist das wirklich so und für wen ist dieses Institut so wichtig? Plusminus durchleuchtet die Bank und zeigt, wer von ihr abhängig ist.
Zum Videobeitrag...
Immer wieder wird das Argument von der Politik angeführt, die Bank sei 'systemrelevant' und müsse gerettet werden. Ist das wirklich so und für wen ist dieses Institut so wichtig? Plusminus durchleuchtet die Bank und zeigt, wer von ihr abhängig ist.
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