Mittwoch, 28. Oktober 2009

Nach dem Kapitalismus ...

Utopie als kurzform ( kostenlos )

Nach dem Kapitalismus – eine Debattenseite

Wir – Elmar Altvater und Raul Zelik – möchten mit unserem Gesprächsbuch >Vermessung der Utopie< (Blumenbar-Verlag – als PDF-Download hier auf der Seite) einen Diskussionsanstoß geben. Der Staatssozialismus ist gescheitert, aber auch der real existierende Kapitalismus steuert zielstrebig auf seinen Zusammenbruch zu.

Höchste Zeit also, über eine Gesellschaft nach dem Kapitalismus zu sprechen. Dabei geht es nicht um phantastische Wolkenkuckucksheime, sondern um >konkrete Utopien<, also um politische Initiativen, die eine andere Gesellschaft möglich machen, aber in der Realität von heute angesiedelt sind. Auf dieser Website soll in den nächsten Monaten eine offene, moderierte Diskussion dazu statt finden, an der sich jede/r beteiligen kann.

Als Diskussionsgrundlage stehen hier auf der Seite 10 Thesen aus dem Buch zur Debatte.

»Als Historiker weiß ich, dass es keine Dauerlösungen gibt. Auch der Kapitalismus, egal, wie zäh er ist und wie sehr er auch in den Köpfen der Menschen als etwas Unabänderliches erscheint, er wird verschwinden, früher oder später.« Eric Hobsbawm, 2009

Samstag, 17. Oktober 2009

www.bundesweite-montagsdemo.com







Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung Berlin, 15.10.09
http://www.bundesweite-montagsdemo.com/


Pressemitteilung
Montagsdemobewegung bekräftigt mit Demo in Berlin: Weg mit Hartz IV!
Die Verabreichung von Beruhigungsmitteln war immer schon ein gängiges
Täuschungsmanöver – nicht nur beim Pferdehandel.
„Rosstäuschung“ nennt man die Meldung aus den Koalitionsverhandlungen der neuen
CDU/FPD-Regierung, dass eine „Korrektur“ an Hartz IV vorgenommen und dieses
Gesetz „entschärft“ würde.
Die Montagsdemonstrationsbewegung fühlt sich in ihrem fünfjährigen Kampf bestätigt,
wenn sich die neue Regierung in einer ihrer ersten Handlungen bemüßigt fühlt, sich zum
Schein und verschämt von Hartz IV zu distanzieren.
„Allerdings sind die Montagsdemonstranten erfahren genug, um zu wissen, dass die
Erhöhung des Schonvermögens für Hartz IV-Betroffene reine Kosmetik ist. Sie betrifft
nur einen Bruchteil derjenigen, die auf Hartz IV angewiesen sind oder es noch werden.
Es ändert sich überhaupt nichts an der verordneten Armut oder daran, dass mit diesem
Zwangsgesetz die Menschen zur Arbeit mit Niedrigstlöhnen gezwungen und massive
Lohnsenkungen durchgesetzt werden. Diese Spirale nach unten soll nach dem Willen
von CDU und FDP noch weitergehen. Bürgergeld und andere Verschärfungen sind aus
Angst vor Protesten vorerst nur auf Eis gelegt.“ So Fred Schirrmacher, einer der
Sprecher der Bewegung.
Die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung lädt für den 24. Oktober zur ersten
bundesweiten Demonstration gegen die neue Regierung nach Berlin im 11.00 Uhr auf
den Alexanderplatz ein. Sie bekräftigt ihre Haltung, dass es keinen Frieden mit Armut
und Massenarbeitslosigkeit geben kann und bleibt bei ihrer Forderung: „Weg mit Hartz
IV, das Volk sind wir!“

Hartz IV: Arbeitslosigkeit ist keine Selbstschuld !

Tach auch,

es gibt nicht genug Arbeit für alle! Diese Erkenntnis sollte sich jeder vor Augen führen, bevor er arbeitslose Menschen diffamiert! Wichtig ist dabei, zu berücksichtigen, dass man in den meisten Fällen von Erwerbsarbeit spricht.

So ist die Erwerbslosigkeit eher systembedingt. Zwar gibt es einen kleinen Teil von Arbeitslosen, die zu allen Zeiten in der Bundesrepublik Deutschland lieber sich vom Staat ernährten, doch der größte Teil definiert sein Dasein über seine Erwerbstätigkeit. Nun läuft seit mindestens einem Jahrzehnt, wenn nicht noch länger, eine Kampagne, die gezielt erwerbslose Menschen an den Rand der Gesellschaft drängt.

Während in der Arbeitswelt sich längst breit gemacht hat, das jeder ersetzbar ist, wird in den Betrieben, allen voran in der Industrie immer mehr darauf gesetzt, möglichst dumme Arbeitskräfte einzustellen. Schließlich ist der Markt groß, aus dem man sich bedienen kann. Und schließlich fehlt es überall an Arbeitskräften, insbesondere im öffentlichen Dienst.

Ob Polizisten, Krankenschwestern, Lehrer oder Feuerwehrleute, es gibt schließlich genug Arbeit! Dabei schlägt die Arbeitbelastung bei jedem Einzelnen immer härter zu. Besonders psychische Krankheiten breiten sich immer mehr aus, weil die Arbeitsbelastung immmer größer wird und von jedem Einzelnen immer mehr verlangt wird. Ist dieses Potenzial ausgeschöpft, wird dort, wo es möglich ist, Maschinenkraft eingesetzt und die ausgelaugten Arbeiter sehen sich auf der Straße wieder.

Damit schön weiter ein Bild des Sozialschmarotzers geschürt wird, treten Leute, wie Sarrazin, Clement und viele andere Politiker mit Sprüchen auf, die diese Kampagne befeuern. Die Kampagne ist auch keine Verschwörungstheorie, die man heraufbeschwören könnte, sie fusst vielmehr auf eben der Erkenntnis, dass es schlicht nicht genug Erwerbsarbeit gibt!

Der gute Deutsche Facharbeiter braucht sich auch nicht zu wundern, warum sein Reallohn immer weiter sinkt und die Arbeitsbedingungen immer schlechter werden. Will man doch gute Deutsche Wertarbeit, die weiterhin gut auf dem Weltmarkt bezahlt wird, zu Asiatischen Arbeitsbedingungen haben, wobei eben der Profit nur noch auf einer Seite steigt.

Es ist doch phenomenal, dass während der größten Krise in den USA der Dow Jones schon wieder die 10.000er Marke erreicht hat, während es eine stetig steigende Zahl von Massenarbeitslosigkeit dort gibt. Nicht viel anders sieht es in Deutschland aus. Während schon für das nächste Jahr wieder Aufschwünge prognostiziert werden, soll aber die Arbeitslosigkeit steigen! War hier in diesem Blog nicht auch vor Wochen schon zu lesen, dass die Konzerne die Krise nutzen werden, um überflüssige Arbeitsplätze abzubauen?

Es geht darum, dass immer mehr Menschen für die Arbeitsprozesse gar nicht mehr gebraucht werden, obwohl die Unternehmensgewinne weiter sprudeln. Diese Menschen, die so in Erwerbslosigkeit getrieben werden, sollen dabei auf billigste Art und Weise versorgt werden und damit sie nicht aufbegehren, verpackt man das ganze in eine solch zwielichtige Gesetzgebung, dass nicht nur der Deutsche Michel sich dem ergibt, sondern auch die Sachbearbeiter und Fallmanager kaum noch Durchblick haben. Durch Schikane werden die Betroffenen noch so eingeschüchtert und dadurch dass sie kaum Geld zum Überleben haben, zieht sich der größte Teil in seine eigenen vier, immer bescheidener werdenden Wände zurück.

Weil der Deutsche Michel sich eben über seine Erwerbstätigkeit und sein Einkommen definiert, verhält er sich zurückhaltend, weil er Angst um seinen Job hat. Schließlich stehen millionen Menschen vor der Tür, die ihn ersetzen können. Weiterbildung im Beruf, Fortbildung, wo es nötig ist, findet dabei kaum noch statt. Wenn junge Leute nicht gerade in Ausbildungszentren zu Floristen, Lagerarbeitern und Kosmetikerinnen ausgebildet werden, gibt es eine Reihe von jungen, gut auf dem neuesten Stand ausgebildeten Arbeitswilligen, die sofort als Ersatz für diejenigen dienen, die den Strukturen und Veränderungen nicht standhalten können.

Ein Sarrazin könnte sich sicherlich gut vorstellen, dass irgendwann nicht 20 Prozent, der Erwerbstätigen zu Hause sitzen, sondern 80 Prozent, auf die er dann schimpfen könnte und die von Polizei und Budneswehr gut bewacht ihr Dasein fristen, vermutlich abgespeist mit 500 Euro bedingungslosem Grundeinkommen!

Wenn man die Dinge so betrachtet, ist an der Arbeitslosigkeit nicht der Arbeitslose schuld, wie dem Michel ja all zu gerne verkauft wird, sondern eben dieses System. Es interessiert den Manager von heute nicht mehr, dass seine Ware möglichst lange verkauft wird und das es vor allem im eigenen Land auch eine Kaufkraft gibt, die sich noch etwas leisten kann, wie es früher die alten Kaufleute noch taten. Die Manager von heute suchen ständig nach neuen Konzepten und Entwicklungen, die sie verkaufen können und dabei interessiert sie nur noch der Weltmarkt und wie man schnell viel Geld machen kann.

Leider ist solch ein System auf Dauer nicht geeignet, eine Gesellschaft, wie die unsere, in der das Sozialstaatsprinzip durchs Grundgesetz verbrieft ist, zusammenzuhalten. Es braucht nicht viele Prozentpunkte an Erwerbslosen mehr, dass sich die Verhältnisse in unserem Land so destabilisieren, dass das viele Geld den Mächtigen und Reichen nicht mehr reicht, um ruhig in unserem land leben zu können.

Dieses neue Gesellschaftbild passt nicht zu unserem Land! Doch dazu passt, dass man gute Bildung für Masse vernachlässigt und nur noch Eliten fördert. Viele gut verdienende Eltern steigen darauf ein und schicken ihre Kinder auf Privatschulen, auf denen sie genau auf dieses neue Gesellschaftsbild des reinen Provitdenkens vorbereitet werden. Kultur, alte Kaufmannstraditionen, der Zusammenhalt in der Gesellschaft, Politikinteresse und die Tradition, weltweit das beste Ausbildungssystem gehabt zu haben, gehen durch eine ständige Internationalisierung von Standarts und nicht zuletzt durch Privatisierung, aufrund dieses Provitdenkens den Bach runter, was man gerne dann als Strukturwandel bezeichnet.

Schönen Tach noch...

Donnerstag, 8. Oktober 2009

Papier zur Fraktionsklausur


Papier zur Fraktionsklausur
Linke geht mit 10-Punkte-Plan auf Konfrontationskurs zur SPD

Von Björn Hengst
Linke-Politiker Gysi und Lafontaine: "Die SPD muss ein riesiges Stück auf uns zukommen"


Linke-Politiker Gysi und Lafontaine: "Die SPD muss ein riesiges Stück auf uns zukommen"

Die Linksfraktion will auf ihrer Klausur ein Programm verabschieden, das wenig Spielraum für eine Annäherung an die SPD lässt: "Hartz IV abschaffen", "Rente ab 67 zurücknehmen", heißt es in dem Entwurf. Auch der internen Debatte über den Afghanistan-Einsatz soll ein Ende gesetzt werden.

Hamburg - "Raus aus Afghanistan", steht am Anfang des Entwurfs für ein 10-Punkte-Programm der Linksfraktion, das die Genossen auf ihrer Klausurtagung am 9. und 10. Oktober im brandenburgischen Rheinsberg verabschieden wollen. Die Linke wolle "den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan", heißt es in dem Dokument weiter, das SPIEGEL ONLINE vorliegt. Es dürfte kein Zufall sein, dass der Afghanistan-Komplex gleich im ersten Punkt des Programms behandelt wird. Zuletzt gab es in der Partei widersprüchliche Signale in der Afghanistan-Politik.

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So hatte der bisherige Fraktionsvize und Thüringer Linken-Spitzenmann Bodo Ramelow in einem längeren Interview gesagt, seiner Partei gehe "es nicht um einen sofortigen Abzug. Das "wäre wie eine Flucht damals aus Vietnam". Seine Partei könne sich auch mit einem stufenweisen Abzug der Bundeswehr arrangieren.

Die Äußerungen seien "für viele Genossen verwunderlich gewesen", sagte Ramelows Parteifreundin Gesine Lötzsch SPIEGEL ONLINE, den Vietnam-Vergleich nannte Lötzsch "sehr skurril". Auch im Karl-Liebknecht-Haus, der Parteizentrale der Linken, war man verärgert über Ramelows Äußerungen. Von einem "neuerlichen Alleingang" des 53-Jährigen war dort die Rede.

Ramelow wurde umgehend von Oskar Lafontaine ausgebremst: Die Position der Linken sei klar, erklärte der Parteichef. "Wir sind für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan."

"Die SPD muss ein riesiges Stück auf uns zukommen"

Die Haltung zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gilt als einer der zentralen Streitpunkte zwischen der Linken und der SPD und als Hindernis für eine mögliche rot-rote Zusammenarbeit. Mehrfach haben in der Vergangenheit führende SPD-Politiker darauf verwiesen, dass die außenpolitischen Positionen der Lafontaine-Partei unvereinbar mit der Politik der SPD seien.

Ramelows Äußerungen wurden als Lockruf an die SPD gewertet. Genau diesen Eindruck will die Führung der Linken allerdings gar nicht erst aufkommen lassen. Unmittelbar nach der Bundestagswahl machte etwa Ko-Fraktionschef Gregor Gysi klar, dass eine Annäherung zwischen den Sozialdemokraten und der Linken nur durch Kurskorrekturen bei der SPD erfolgen könne. "Die SPD muss ein riesiges Stück auf uns zukommen, wir nur ein winziges Stück auf sie", sagte Gysi.

"Erste Schritte im Bundestag" gegen Hartz IV

Auch die weiteren Punkte des Fraktionsprogramms machen deutlich, dass die Linke keine gemeinsame Oppositionsarbeit mit SPD und Grünen anstrebt. Im Wesentlichen findet sich in dem Dokument das Programm zur Bundestagswahl wieder. So fordert die Linke in ihrem Papier die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns. Er soll in der "17. Legislaturperiode auf zehn Euro erhöht werden und Jahr für Jahr zumindest in dem Maße wachsen, wie die Lebenshaltungskosten steigen". Ebenso wird die Abschaffung der Rente mit 67 gefordert. Die Anhebung des gesetzlichen Rentenalters auf 67 Jahre sei "sozialpolitisch unverantwortlich und arbeitsmarktpolitisch widersinnig".

Leicht abgeschwächt wurde dagegen die bisherige Position, Hartz IV abzuschaffen. Zwar taucht diese Formulierung auch in dem Entwurf des 10-Punkte-Programms auf, die Linke setzt aber offenbar nicht auf ein sofortiges Hartz-IV-Ende. Als "erste Schritte im Bundestag" wollen die Genossen unter anderem die Freigrenzen beim Schonvermögen "deutlich" erhöhen und durch ein Sanktionsmoratorium "die Drangsalierung von Hartz-IV-Beziehenden sofort stoppen".
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Freitag, 2. Oktober 2009

Westerwelle spricht Deutsch, nicht Englisch

Einnen kleinen Vorgeschmack darauf, was man von Guido Westerwelle als wahrscheinlichen Außenminister erwarten könnte gab er bei einer Pressekonferenz, indem er sich weigerte, einem BBC-Reporter auf Englisch zu antworten. Man sei schließlich in Deutschland. Abgesehen von der merkwürdigen Aussage, dass in Deutschland üblicherweise Deutsch gesprochen werde ist die ganze Art doch sehr peinlich.Wie man im nachfolgenden Video sieht, spricht Westerwelle zwar Englisch, aber ob das eines Außenministers würdig wäre ist doch fraglich. Aber bei der Postenvergabe geht es ja zum Glück nicht um Kompetenz und andere Qualifikationen.

LEISTUNG SOLL NACH LEISTUNG BEZAHLT WERDEM, RICHTIG HERR WESTERWELLE ...

Wie man im nachfolgenden Video sieht, spricht Westerwelle zwar Englisch, aber ob das eines Außenministers würdig wäre ist doch fraglich. Aber bei der Postenvergabe geht es ja zum Glück nicht um Kompetenz und andere Qualifikationen.