ATTAC zur Finanztransaktionssteuer
Das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC begrüßt in einer Erklärung das erste Treffen einer internationalen Task Force für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTT) am heutigen Donnerstag in Paris. Der Task Force gehören die Finanzminister zahlreicher Staaten an. ATTAC fordert, daß die Verursacher der globalen Wirtschaftskrise für ihre Bewältigung bezahlen und das globale Finanzkasino geschlossen wird. Für beide Ziele sei eine Finanztransaktionssteuer dringend notwendig:»Die Finanztransaktionssteuer ist – etwa im Euroraum – so problemlos einführbar wie die Gebühren für Girokonten«, sagte Peter Wahl vom Wissenschaftlichen Beirat von Attac Deutschland. Sie zu umgehen, wäre nur bei einem Verzicht auf elektronische Handelsplattformen und internationale Zahlungsausgleichssysteme möglich. Das aber käme letztendlich viel teurer als die Steuer selbst.Bei den gigantischen Umsätzen auf den Finanzmärkten würde laut ATTAC selbst ein Steuersatz von nur 0,1 Prozent helfen, die Staatshaushalte zu sanieren. »Die Schuldigen für das Desaster, also Banken, Fonds und alle anderen Spieler, müssen zur Kasse gebeten werden und ihrer finanziellen und gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden. Bereits jetzt gibt es in fast allen Ländern Vorstöße, die Krisenlasten auf die Bevölkerung abzuwälzen, etwa durch eine höhere Mehrwertsteuer. Das darf nicht geschehen«, sagte Detlev von Larcher, Mitglied im bundesweiten Koordinierungkreis.Die FTT würde nicht nur Einnahmen bringen, sondern auch dazu beitragen, die Finanzmärkte zu schrumpfen. Da für viele Spekulationsgeschäfte bereits Kursdifferenzen von einem 100stel Prozent genutzt werden, würde ein Steuersatz von nur 0,1 Prozent ATTAC zufolge den Großteil der spekulativen Geschäfte unrentabel machen. (...)
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